25.01.2018
Verbindliche Personalbemessung zur Verbesserung der Pflege

MdL Dr. Leopold Herz, Freie Wähler und seine Landtagskollegen haben zwei Pflege-Anträge gestellt und diesen wurden in der Sitzung des Gesundheitsausschusses des Bayerischen Landtags einstimmig zugestimmt. Mit diesen Anträgen ist ein wichtiger Schritt zur tatsächlichen Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Pflege gelungen, sagt MdL Dr. Herz.

Im Antrag „Rahmenbedingungen in der Pflege verbessern I – verbindliche Personalbemessung für alle Krankenhausstationen“ wird gerodert, dass obligatorische Personaluntergrenzen nicht nur für besonders pflegesensitive Bereiche wie Intensivstationen und Nachtdienste festgelegt werden, wie es derzeit geplant ist, sondern für alle Bereiche. „Pflegesensitiv sind alle Krankenhausbereiche! Auch die Arbeitsverdichtung betrifft die gesamte Pflege und nicht lediglich einige Bereiche des Krankenhauses, betont MdL Dr. Herz. Aus seiner Sicht birgt die Gefahr einige Abteilungen besonders zu fördern, dass aus anderen Personal abgezogen wird.

Der zweite Antrag „Rahmenbedingungen in der Pflege verbessern II – verbindliche Personalbemessung für die stationäre Altenpflege“ enthält ein Soforthilfeprogramm für Pflegeinrichtungen, die nachweislich mehr Pflegepersonal einstellen. „Eine derartige finanzielle Förderung ist ein deutliches Signal für die gesellschaftliche Anerkennung, die die Pflege verdient“ so MdL Dr. Herz. Gleichzeitig soll in dem Antrag dafür Sorge getragen werden, dass die vom Bundesgesetzgeber bis zum Jahr 2020 großzügig gesetzte Frist für die Entwicklung eines wissenschaftlich fundierten Verfahrens zur Bemessung des Personalbedarf in Pflegeeinrichtungen auch eingehalten und keineswegs noch verlängert wird.

„Pflege geht uns alle an – früher oder später“, betont MdL Dr. Herz!